ÖPP hat sich in Deutschland als Beschaffungsvariante bewährt“. Dieses Resümee zieht das Bundesfinanzministerium (BMF) in seinem Monatsbericht Juli 2011. Bezogen auf die gesamten Infrastrukturinvestitionen der öffentlichen Hand sei das Volumen an ÖPP-Projekten aber noch steigerungsfähig – und zwar nicht „als Selbstzweck, sondern wegen der wirtschaftlichen Vorteile, die der Lebenszyklusansatz von ÖPP mit sich bringt.

Die dauerhaft bestehenden Konsolidierungserfordernisse in den öffentlichen Haushalten eröffneten nach wie vor erhebliche Chancen für Öffentlich Private Partnerschaften, auch wenn die Zahl der Projekte und die Höhe der Investitionsvolumen im Zuge der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise zurückgegangen seien, stellt das BMF fest. Die Halbjahreszahlen der Vertragsabschlüsse und Investitionsvolumen im Jahr 2011 ließen jedoch für das Geschäftsjahr 2011 eine Trendwende erkennen. Darüber hinaus befinde sich eine Vielzahl neuer Projekte in der Vorbereitung oder in der Ausschreibung.

Um die Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften in Deutschland kontinuierlich zu verbessern und Hemmschwellen weiter abzubauen, will das BMF auch weiterhin projektunabhängige Grundlagenarbeit beauftragen. Die Grundlagenarbeit solle dazu beitragen, dass ÖPP-Projekte zunehmend auch in anderen als den klassischen Bereichen Hoch- und Tiefbau zum Einsatz kämen.

Das BMF werde die Nutzung der Beschaffungsweise ÖPP - Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt - weiter vorantreiben. BMF: „Denn eine gute Infrastruktur langfristig sichern, Projekte schneller realisieren und dabei noch Geld sparen – liegt im Interesse von Bürgern und Wirtschaft.“

Als Beispiele für die positiven ÖPP-Erfahrungen des Bundes nennt das BMF „das ÖPP-Hochbauprojekt Fürst-Wrede-Kaserne“ und die „ ÖPP-Projekte im Autobahnbau (A-Modell-Pilotprojekte)“: Mit der Ausschreibung, Realisierung und dem Betrieb des ÖPP-Projekts „ Fürst-Wrede-Kaserne“ habe man nach rund dreijähriger Betriebszeit gute Erfahrungen gemacht. Der prognostizierte und durch eine begleitende Erfolgskontrolle bestätigte Effizienzvorteil gegenüber einer konventionellen Beschaffung betrage 17,4 %. Die Nutzerzufriedenheit sei nach wie vor hoch und die Zusammenarbeit mit dem privaten Partner vertrauensvoll.

Auch mit der ersten Staffel der ÖPP-Projekte im Autobahnbau habe man bislang überwiegend positive Erfahrungen gesammelt. Hervorzuheben sei die überzeugende Qualität der Leistungen und die Termintreue. Sowohl beim Pilotprojekt A 8 als auch beim Pilotprojekt A 4 hätten die Auftragnehmer die bereits anspruchsvollen Vertragstermine noch unterboten.
Der Beitrag „Entwicklung und Perspektiven von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland - eine Zwischenbilanz“ kann von der Website des Bundesfinanzministeriums heruntergeladen werden.