Aktuell ist der Bauturbo ja in aller Munde. Allerdings springt so ein Turbo ja erst ab einer bestimmten Drehzahl an. Haben wir diese Drehzahl schon erreicht? Oder läuft der Motor noch eher im Leerlauf?

Christian Frölich: Ich befürchte, dass der Bauturbo, der vieles erleichtern soll, in der Praxis nicht überall genutzt wird. Er erlaubt den Kommunen, bei der Ausweisung von Neubaugebieten unkonventionell zu handeln. Aber dafür fehlt es in vielen Bauverwaltungen noch am richtigen Mindset. Es braucht noch eine klare Veränderung der Haltung – und da liegt noch ein Weg vor uns.

Am Geld kann es zumindest nicht liegen, das ist durch das Sondervermögen eigentlich vorhanden. Der Wirtschaftsminister sagt: „Wir müssen das Geld „auf die Straße bringen.“ Passiert das aus Ihrer Sicht – oder kommt am Ende nicht genug dort an, wo es benötigt wird?

Christian Frölich: Wir müssen sicherstellen, dass das Geld wirklich dort ankommt, wo wir es brauchen – nicht nur im Hochbau, sondern auch bei der Ertüchtigung und dem Neubau unserer Infrastruktur. Dafür müssen vor allem die Genehmigungs- und Planungsverfahren deutlich entschlackt werden. Ich bin mir nicht sicher, ob die Bereitschaft dazu schon überall vorhanden ist – etwa beim Verbandsklagerecht oder bei der Einführung einer Stichtagsregelung. Es kann nicht sein, dass sich während eines laufenden Bauantrags das Recht ändert und man alles neu prüfen muss, beispielsweise bei Umweltverträglichkeitsprüfungen. Da fehlt uns noch etwas, um wirklich Tempo zu machen.

Wir hören heraus: Sie befürchten, dass am Ende nicht das gesamte Sondervermögen für den Bau zur Verfügung stehen könnte?

Christian Frölich: Es wurde klar festgelegt, dass das Sondervermögen „zusätzlich“ wirken soll. Das bedeutet für mich: Kein Geld für konsumtive Zwecke, sondern gezielt zur Stärkung der Kommunen. Diese müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie Schulen sanieren, Kindergärten und Feuerwehrhäuser bauen und kommunale Straßen instandsetzen können. Die Kommunen sind der Dreh- und Angelpunkt – wenn ihre finanzielle Basis nicht stimmt, dann kommt das Geld auch nicht wirklich an.

Sie sehen auch bestimmte Probleme im Vergaberecht kritisch, die zulasten des Mittelstands gehen können.

Christian Frölich: Wir sehen doch, dass Deutschland bei der Umsetzung europäischer Vorgaben oft noch „einen draufsetzt“ und alles besonders korrekt machen will. Wenn wir aber hören, dass bei europaweiten Ausschreibungen zum Beispiel in Frankreich teilweise niemand aus dem Ausland anbieten kann, weil er dafür dort gar keine Versicherung bekommt, dann sollten wir uns fragen, ob wir nicht auch etwas stärker unsere eigenen Interessen in den Blick nehmen müssen. Wenn wir so viel Steuergeld in die Hand nehmen, darf man durchaus sagen: ein bisschen „Germany first“ schadet da nicht.

Das Video-Interview mit Christian Frölich finden Sie auf unserem Youtube-Kanal – hier klicken (https://www.youtube.com/watch?v=X05uKMRRO6A).